Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des von der evolver portals GmbH (im Folgenden "Betreiber" genannt) angebotenen Portals ingedenken.de. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung der Leistungen jeweils auf den Webseiten des Betreibers bereitgestellten Nutzungsbedingungen. Abweichende Bestimmungen gelten nur, wenn sie vom Betreiber ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Mit der Nutzung erklärt sich der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich und ohne weitere Erklärung einverstanden.

Verfügbarkeit

Die Leistungen des Betreibers werden dem Nutzer unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Der Betreiber bemüht sich abzusichern, dass dem Nutzer die Leistungen ohne Störungen zur Verfügung stehen. Durch Wartungsarbeiten und/oder Weiterentwicklungen und/oder andere Störungen können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt und/oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Hieraus entstehen den betroffenen Nutzern keine Entschädigungsansprüche. Der Betreiber ist zudem berechtigt, die angebotenen Leistungen jederzeit nach eigenem Ermessen ohne Ankündigung zu ändern oder einzustellen. Dem Nutzer steht in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zu.

Vertragsverhältnis

Das Vertragsverhältnis über die Nutzung kostenpflichtiger Leistungen des Betreibers auf ingedenken.de kommt durch die Anmeldung bei dem gewünschten und gewählten Zahlungsanbieter (z. B. PayPal) oder alternativ die verbindliche Wahl einer anderen Zahlungsalternative (z. B. Einzugsermächtigung, Kreditkartenzahlung), sowie die Zustimmung zu den allgemeinen Nutzungsbedingungen und die Annahme durch den Betreiber zustande. Die Annahme durch den Betreiber erfolgt spätestens mit Eröffnung des Zugriffs auf die kostenpflichtige Leistung.

Registrierung und Nutzung

1. Allgemein Registrierung: Für die Platzierung einer Gedenkseite muss sich der Nutzer registrieren. Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen einer Registrierung gemachten Angaben zu seiner Person, v.a. Vor- und Nachname, Postanschrift, Geburtsdatum und E-Mail-Adresse, wahrheitsgemäß und richtig sind und dass er dem Betreiber jegliche Änderung seiner Angaben unverzüglich anzeigt.

2. ingedenken.de ist ein Portal für Trauernde, die Gedenkseiten erstellen und pflegen (im Folgenden "Inserenten" genannt), als auch Nutzer, die auf ingedenken.de Informationen zu Verstorbenen suchen (im Folgenden "Sucher" genannt).

3. Der Insertionszeitraum einer Gedenkseite bestimmt sich individuell nach dem gebuchten Zeitraum. Weitere Leistungen, wie Größe, Format, Platzierung bestimmen sich individuell nach den bei der Buchung ausgewählten Spezifikationen gemäß der Angebots- und Preisliste des Betreibers in ihrer jeweils gültigen Fassung.

4. Ablehnung von Aufträgen: Der Betreiber ist berechtigt, Gedenkseiten nach sachgemäßem Ermessen abzulehnen. Dies gilt insbesondere, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt deren Veröffentlichung für den Betreiber wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form unzumutbar ist. Die Ablehnung eines Auftrages wird dem Inserenten unverzüglich nach Kenntniserlangung des betreffenden Inhalts mitgeteilt. Gedenkseiten, die im Widerspruch zu diesen Bestimmungen stehen, können auch nachträglich aus dem Online-Angebot entfernt werden.

Missbrauch

Nutzer, die glauben, Opfer eines Missbrauchs in Zusammenhang mit den Leistungen des Betreibers geworden zu sein, können sich an folgende Adresse wenden: info@evolver.de.

Datenschutz

Für sämtliche Informationen im Zusammenhang mit dem Umgang mit den Daten der Nutzer verweist der Betreiber auf seine gesonderte Datenschutzerklärung .

Zahlungsvorgänge

1. Die Entgelte für kostenpflichtige Leistungen werden mit dem vom Nutzer zu wählenden Zahlungssystemanbieter abgerechnet. In diesem Zusammenhang gelten ausschließlich die Nutzungsbedingungen des jeweils vom Nutzer ausgewählten Zahlungssystemanbieters, auf die an gegebener Stelle hingewiesen und entsprechende Hilfestellungen gegeben werden. Die Entgeltforderungen sind entsprechend den jeweiligen Nutzungsbedingungen mit dem jeweils gewählten Zahlungssystemanbieter zu begleichen. Bei Wahl einer anderen Zahlungsart (Einzugsermächtigung, Kreditkarte etc.) gelten die dort hinterlegten Liefer- und Zahlungsbedingungen.

2. Kommt der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, so ist der Betreiber, vorbehaltlich weitergehender Ansprüche, berechtigt, den Zugang des Nutzers zu den kostenpflichtigen Leistungen zu sperren. Nach Ausgleich der offen stehenden Forderungen wird der Zugang wieder geöffnet.

3. Der Betreiber behält sich das Recht vor, für die Durchführung des jeweiligen Inkassos entsprechende Unternehmen zu beauftragen.

Pflichten des Nutzers

1. Einhaltung geltender Rechtsvorschriften: Der Nutzer verpflichtet sich, nicht gegen geltende Rechtsvorschriften zu verstoßen.

2. Er verpflichtet sich insbesondere dazu, dass von ihm verbreitete Inhalte keine Rechte Dritter (wie Urheberrechte oder Markenrechte) verletzen; die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachtet werden; keine rassistischen, pornografischen, obszönen, beleidigenden oder für Minderjährige ungeeigneten Inhalte verbreitet werden.

3. Datensicherheit: Der Nutzer verpflichtet sich weiter, zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und an den Betreiber ausgehende Emails mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren zu überprüfen.

4. Inserenten sind verpflichtet, die personenbezogenen Daten aus einer nicht öffentlichen Gedenkseite, nur für die Zwecke der Trauer und im Rahmen der dafür geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu verarbeiten und zu nutzen.

5. Zugangsdaten und Passwort: Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche ihm zugeteilte Zugangsdaten, insbesondere ein zugeteiltes Passwort, geheim zu halten, nicht weiterzugeben, diesbezüglich keine Kenntnisnahme Dritter zu dulden oder zu ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit zu ergreifen. Jeder Nutzer trägt die Verantwortung für sämtliche Aktivitäten, die unter seinem Passwort erfolgen. Bei einem Missbrauch oder Verlust oder einem entsprechenden Verdacht ist dies dem Betreiber unverzüglich unter der Adresse evolver portals GmbH, Datenschutzbeauftragter, Leipziger Str. 44, 09113 Chemnitz anzuzeigen. Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung der Leistungen und Inhalte des Betreibers oder des Zahlungssystems sind dem Betreiber ebenfalls unverzüglich anzuzeigen. Der Betreiber ist berechtigt, den Zugang zu dem geschützten Bereich zu sperren, wenn durch Verschulden des Nutzers ein Missbrauch der Zugangsdaten, z. B. durch Weitergabe an Dritte, erfolgt.

Inhalte/Haftung

Über ingedenken.de werden Gedenkseiten bereitgestellt. Diese Inhalte stammen von Dritten und sind entsprechend gekennzeichnet.

1. Haftung für eigene Inhalte: Für Verluste oder Schäden, die dem Nutzer dadurch entstehen können, dass dieser auf eigene Informationen des Betreibers vertraut, die der Nutzer im Rahmen der Nutzung der Webseite erhalten hat, haftet der Betreiber – gleich aus welchem Rechtsgrund nur, wenn der Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Betreibers verursacht worden ist oder durch leichte Fahrlässigkeit eine Pflicht verletzt wurde, auf deren Erfüllung der Nutzer in besonderem Maße vertraut hat (Kardinalpflicht). Der Betreiber haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für zufällige Schäden und höhere Gewalt. Eine Haftung des Betreibers für Personenschäden bleibt von diesem Haftungsausschluss und -begrenzung unberührt.

2. Haftung für fremde Inhalte: Bei Inhalten Dritten, insbesondere Stellenanzeigen und Bewerbungsmappen, stellt ingedenken.de lediglich das Medium technisch zur Verfügung. Solche Inhalte, die dem Nutzer von Dritten zugänglich gemacht werden, sind Informationen des entsprechenden Autors oder Verbreiters und nicht solche des Betreibers. Der Betreiber ist deshalb für die Genauigkeit, Richtigkeit oder Verlässlichkeit dieser Inhalte unter keinen Umständen verantwortlich. Insbesondere ist der Betreiber nicht für Verluste oder Schäden haftbar, die dem Nutzer dadurch entstehen, dass dieser auf eine solche Information vertraut.

3. Haftung für Links. Der Betreiber übernimmt für die Inhalte der verlinkten Webseiten keine Verantwortung. Soweit eine Verlinkung durch den Betreiber erfolgt, erklärt dieser hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Webseite angebrachten Links sowie solche in vom Betreiber eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und ähnlichen Leistungen, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. In keinem Fall ist der Betreiber verantwortlich für die Inhalte von Webseiten, die auf den Betreiber verweisen. Der Betreiber ist auch nicht in der Lage, Verweise auf seine Webseiten festzustellen oder zu überprüfen. Der Betreiber hat ferner keinen Einfluss darauf, wie die hier angebotenen Inhalte vom Nutzer verwendet, weitergegeben oder verändert weitergegeben werden und kann daher für entstandene Schäden, entgangene Vorteile oder sonstige mittelbare oder unmittelbare Folgen, welche aus der Nutzung der hier angebotenen Inhalte entstehen, nicht haftbar gemacht werden.

4. Der Betreiber schließt jegliche Haftung wegen technischer oder sonstiger Störungen aus.

Gewährleistung

1. Der Betreiber stellt seine Leistungen ohne jegliche Zusicherung oder Gewährleistung jedweder Art, sei sie ausdrücklich oder stillschweigend, zur Verfügung. Ausgeschlossen sind auch alle stillschweigenden Gewährleistungen betreffend die Handelsfähigkeit, die Eignung für bestimmte Zwecke oder den Nichtverstoß gegen Gesetze und Patente. Auch wenn der Betreiber davon ausgeht, dass die von dem Betreiber gegebenen Informationen zutreffend sind, können sie dennoch Fehler oder Ungenauigkeiten enthalten.

2. Werden kostenpflichtige Inhalte wegen unvollständiger oder mangelhafter Leistungen des Betreibers von dem Nutzer beanstandet, so hat der Nutzer die Beanstandungen dem Betreiber unverzüglich nach Kenntniserhalt anzuzeigen.

3. Haftet der Betreiber wegen berechtigter und rechtzeitiger Beanstandungen, so hat der Betreiber im Falle unvollständiger Leistung nachzuliefern und im Falle mangelhafter Leistung nach Wahl des Nutzers nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Der Nutzer kann Herabsetzung der Entgelte verlangen, wenn Nachbesserungsversuche oder Ersatzlieferungen verweigert werden, unmöglich sind oder in sonstiger Weise fehlschlagen.

Urheberrecht

1. Sämtliche auf ingedenken.de veröffentlichte Inhalte, wie Texte, Bilder, Grafiken, Ton, Video und Animationsdateien sowie Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt. Des Weiteren steht dem Betreiber an vielen Inhalten ein Titel-, Marken- oder sonstiger gewerblicher Rechtsschutz zu.

2. Die Nutzung der Inhalte ist nur für die Kenntnisnahme von Stellenangeboten bzw. Bewerbungsmappen und für die Besetzung von Stellen bzw. die Bewerbung auf eine angebotene Stelle zulässig. Jede darüber hinaus gehende Nutzung bedarf der vorherigen Zustimmung des Betreibers; dies gilt insbesondere für die gewerbliche und private Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung oder Speicherung von Informationen oder Daten, insbesondere von Texten, Textteilen und Bildmaterial. Dies gilt vor allem für die Implementierung der Inhalte auf Webseiten Dritter und die Aufnahme in elektronische Datenbanken.

3. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Grenzen des Urheberrechts und/oder der sonstigen anwendbaren gesetzlichen Vorschriften.

Widerrufs- und Rückgaberecht

Ist der Teilnehmer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d. h. eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, so besteht ein gesetzliches Widerrufsrecht.


Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
evolver portals GmbH, Leipziger Str. 44, 09113 Chemnitz, Fax +49 371 4 00 03 79, info@evolver.de;

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung


Schlussbestimmungen

1. Abweichungen von diesen Nutzungsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, wobei auch die Versendung einer E-Mail oder eines Telefax dieser Schriftform entspricht. Das Gleiche gilt hinsichtlich der Abbedingung des Schriftformerfordernisses.

2. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam und/oder undurchführbar, so bleibt die Gültigkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen unberührt. Unwirksame und/oder undurchführbare Bestimmungen werden im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine wirksame und durchführbare Bestimmung ersetzt, die unter Berücksichtigung der Interessenlage beider Parteien dem gewünschten wirtschaftlichen Zweck am ehesten zu erreichen geeignet sind. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung von Lücken in diesen Nutzungsbedingungen.

3. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort ist Chemnitz. Gerichtsstand ist Chemnitz, soweit der Nutzer Kaufmann ist. Im Übrigen bestimmt sich der Gerichtsstand nach der gesetzlichen Regelung.

Datum: 15.08.2014